Stiftung begrüßt Änderung des HIV-Hilfegesetzes


Bonn (ots) – Die Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ begrüßt die jetzt vom Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen des HIV-Hilfegesetzes, die dazu führen, dass die Betroffenen die Leistungen künftig lebenslang erhalten. Der Stiftungsvorstand dankt den Vorsitzenden des Stiftungsrates, Herrn MdB Jens Spahn und Frau MdB Bärbel Bas, sowie Herrn Staatssekretär Lutz Stroppe, BMG, für ihr großes Engagement.

„Die Leistungsempfänger können aufatmen! Endlich bekommen sie die so dringend benötigte Sicherheit“, betont Dr. Ute Braun, Vorsitzende des Vorstandes der Stiftung. Die Stiftung wurde 1995 gegründet, um finanzielle Hilfen für Menschen zur Verfügung zu stellen, die in den 1980er Jahren durch verunreinigte Blutprodukte mit HIV infiziert wurden. Das HIV-Hilfegesetz, auf dem die Stiftung basiert, sah bislang eine Aufhebung der Stiftung vor, wenn die Mittel erschöpft sind. Aktuell erhalten noch 543 Menschen Leistungen der Stiftung. Sie sind in existenzieller Weise auf diese finanzielle Unterstützung angewiesen, weil sie aufgrund der Infektion kaum oder gar nicht mehr erwerbstätig sein können.

Positiv wertet Horst Schmidbauer vom Stiftungsvorstand die nun verabschiedete Dynamisierung der Leistungen. Die Zahlungen für die Opfer des Blut-Aids-Skandals werden ab 2019 entsprechend der Anpassungen in der gesetzlichen Rentenversicherung erhöht. „Wir freuen uns, dass der Deutsche Bundestag in einem breiten Konsens für die Dynamisierung der Leistungen votiert hat. Der Wert der monatlichen Zahlungen hat sich seit Beginn der Stiftung inflationsbedingt um fast ein Viertel verringert. Gut, dass diese Abwärtsspirale jetzt zumindest gestoppt werden kann.“

An der Finanzierung der Stiftung hatten sich bei ihrer Gründung der Bund, die Bundesländer, die involvierten pharmazeutischen Unternehmen und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) beteiligt. Zukünftig wird der Bund alleine die finanziellen Mittel aufbringen und dafür rund 9 bis 10 Mio. Euro jährlich zur Verfügung stellen. Momentan erhalten HIV-infizierte Personen eine monatliche Zahlung von 766,94 Euro. Liegt eine AIDS-Erkrankung vor, erhöht sich die Zahlung auf 1.533,38 Euro pro Monat. Kinder erhalten nach dem Tod eines infizierten Elternteils bis zum Abschluss der Berufsausbildung monatlich 511,29 Euro, längstens bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres.

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Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte 
Personen"
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Vorstand der Stiftung
Dr. Ute Braun (Vorsitzende)
Dr. Stefan Breuer
Horst Schmidbauer

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