Zwischen SPD-Parteitag und Bundestagswahl: „Kämpfen, kämpfen, kämpfen“ ist zu wenig



Bild: SPD Saar/OLLI3499/CC BY-ND-2.0

Die Partei und ihr Kanzlerkandidat scheuen sich, eine echte Alternative anzubieten

In zwei Monaten sind Bundestagswahlen. Die Schlacht scheint entschieden, bevor sie richtig losgeht. Doch egal, wer gewinnt: Nach derzeitigem Stand wird sich in Deutschland nichts Wesentliches ändern. Zu halbherzig sind CDU/CSU und SPD bei den wichtigsten Fragen für die Zukunft.

Die Kanzlerin dominiert die Schlagzeilen, ohne dass sie Bedeutsames tut. Es genügt, dass sie allgegenwärtig ist und den Großen dieser Welt wahlweise die Hand oder die Wange zur Begrüßung hinhält. Zwischendurch faltet sie ihre Hände zur „Raute“, dem einprägsamsten Markenzeichen ihrer Kanzlerschaft. Ungeachtet dieser wenig inspirierenden Performance scharwenzeln die Programmverantwortlichen in den TV-Anstalten um Merkel herum, als käme sie von einem anderen Stern. Es macht fassungslos, wie viel journalistische Aufmerksamkeit die verschwurbelten und inhaltsarmen Statements der Amtsinhaberin finden.

Demgegenüber fristet ihr Herausforderer auf den TV-Bildschirmen und den Titelseiten der Printmedien ein Schattendasein. Der Schulz-Hype vom Jahresbeginn ist zusammengefallen wie ein Quarksoufflé. Martin Schulz wirkt nicht wirklich kampfentschlossen. Manchmal scheint es, als hätte er sich schon damit abgefunden, nur auf Platz und nicht auf Sieg zu spielen.

Immer wenn Medienrelevantes geschah (z. B. Terroranschläge, Landtagswahlen, G20-Gipfel), war Martin Schulz im medialen Off. Vor einem halben Jahr war das noch anders. Damals stieg er wie Phönix aus der Asche. Innerhalb weniger Tage wollten ihn 49 Prozent der Deutschen zum Kanzler (Merkel nur noch 38 Prozent). Von da an ging es stetig bergab, obwohl Schulz scheinbar keinen Fehler gemacht hat. In Wirklichkeit war es ein schwerer Fehler, sich bei den folgenden drei Landtagswahlen zu „verstecken“. Das hat ihn nicht davor bewahrt, dass die absehbaren SPD-Debakel als seine persönlichen Niederlagen wahrgenommen wurden.

Der außerordentliche SPD-Bundesparteitag von Essen sollte den Weg aus dem Umfragetief weisen. Schulz, Schröder und Schwesig schworen ihre Genossen ein: Kämpfen, kämpfen, kämpfen! Kampf als ultima ratio!

Doch Kämpfer müssen wissen, wofür sie in den Kampf ziehen sollen. An dieser Stelle beginnt das doppelte Dilemma der deutschen Sozialdemokratie bzw. ihres Kanzlerkandidaten. Erstens hat dieser kein unverwechselbares politisches Profil und zweitens will er es allen recht machen. Er scheut das Risiko. Das unterscheidet ihn von Leuten wie Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Bei ihnen wusste man, warum man SPD wählen sollte – oder nicht. Schulz hingegen will alles, was die Wähler gerne hören: Fortschritt, Sicherheit und mehr Gerechtigkeit. Sein Problem ist, dass das alle wollen, angefangen bei den Leichtmatrosen der AfD bis hin zu den Kapitalismusverächtern der Linkspartei.



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